Wahl-bekanntmachungen 2024

Der Gemeindewahlausschuss hat in seiner Sitzung am 04.04.2024 folgende Wahlvorschläge zugelassen: Erklärungen zu Wahlvorschlagsverbindungen für die Stadtrats- und den Ortschaftsratswahlen sind nicht eingegangen.

Nach Ablauf der Vorschlagsfrist habe ich folgende Personen als Beisitzer in den Gemeindewahlausschuss berufen:
1. Herr Stefan Dammhayn
2. Frau Kirsten Theile

Sitzung des Gemeindewahlausschusses zur Zulassung der Wahlvorschläge: Sitzungstag: Donnerstag, 04.04.2024, Beginn 16.00 Uhr, Sitzungsort: Ratssaal im Rathaus Bad Schmiedeberg, Markt 10

Wahlhelfer gesucht - höhere Entschädigung festgelegt
Zur Absicherung und Durchführung der Wahlen und Auszählung der Stimmen in den einzelnen Wahllokalen werden wieder Wahlhelfer gesucht. Dabei ist zu beachten, wer selbst Wahlbewerber oder Vertrauensperson für einen Wahlvorschlag ist, darf kein Wahlehrenamt ausüben. Als Entschädigung werden für die Ausübung dieses Wahlehrenamtes 75 EURO für die Mitglieder der Wahlvorstände für den Wahltag ausgezahlt.

Am 09. Juni 2024 finden die Europawahl (bundesweit) und die Kommunalwahl in Sachsen-Anhalt mit den allgemeinen Neuwahlen der kommunalen Vertretungen statt. So finden folgende Wahlen statt: Wahl zum 10. Europäischen Parlament (Europawahl), Wahl des Kreistages des Landkreises Wittenberg (Kreistagswahl), Wahl des Stadtrates der Stadt Bad Schmiedeberg (Stadtratswahl) und Wahl der Ortschaftsräte in den Ortschaften (Ortschaftsratswahlen).

Die Landesregierung hat am 13.06.2023 (MBl. LSA Nr. 22/2023 S. 198 vom 26.06.2023) den Tag der allgemeinen Neuwahl der Vertretungen und die Wahlzeit bestimmt. Gemäß § 6 Abs. 1 KWG LSA mache ich hierzu bekannt, dass die Neuwahl des Stadtrates Bad Schmiedeberg und die Ortschaftsratswahlen in den 8 Ortschaften der Stadt
Bad Schmiedeberg
am Sonntag, dem 09.06.2024, in der Zeit von 8.00 bis 18.00 Uhr stattfindet.
Zeitgleich finden an diesem Tag auch die Wahl des Europäischen Parlamentes und die Wahl des Kreistages des Landkreises Wittenberg statt.

Alle in der Stadt Bad Schmiedeberg vertretenden Parteien und Wählergruppen werden nach gemäß §§ 9, 10 und 13 KWG LSA i.V.m. § 4 KWO LSA aufgefordert, Wahlberechtigte aus der Stadt Bad Schmiedeberg als Beisitzer sowie deren Stellvertreter des Gemeindewahlausschusses und gem. §§ 12 und 13 KWG LSA i.V.m. § 6 KWO LSA Beisitzer für die Wahlvorstände vorzuschlagen. Die Vorschläge sind bis zum 29.02.2024 beim Wahlleiter einzureichen.

Die Landesregierung hat den Wahltag für die Kommunalwahl 2024 zeitgleich auf den Termin der Europawahl festgelegt und bekannt gemacht: Wahltag ist Sonntag, der 09.06.2024

Somit finden an diesem Tag folgende Wahlen in der Stadt Bad Schmiedeberg statt: - Europawahl, Wahl des Europäischen Parlamentes - Kreistagswahl, Wahl des Kreistages des Landkreises Wittenberg - Stadtratswahl, Wahl des Stadtrates der Stadt Bad Schmiedeberg - Ortschaftsratswahlen, Wahl der Ortschaftsräte in den 8 Ortschaften der Stadt Bad Schmiedeberg