Die Stadt Bad Schmiedeberg sucht interessierte Bürgerinnen und Bürger, die zum oben genannten Termin als ehrenamtlicher Helfer den Wahlvorstand unterstützen

Die Stadt Bad Schmiedeberg ist in 12 Wahlbezirke eingeteilt. Für jeden dieser Wahlbezirke wird für die Wahlen ein Wahlvorstand gebildet.

Wie setzt sich der Wahlvorstand zusammen?

Ein Wahlvorstand besteht aus 6-12 Wahlhelfer/-innen:

• 1 Wahlvorsteher/in, leitet die Tätigkeit des Wahlvorstandes und teilt die Aufgaben der

            übrigen Mitglieder auf

• 1 stellvertretende/r Wahlvorsteher/in
• 1 Schriftführer/in, verantwortlich für die Erstellung der Niederschrift
• 3 - 9 Beisitzer/in, diese haben folgende Aufgaben:

- Prüfung der Wahlberechtigung

- Ausgabe der Stimmzettel an die Wähler/innen

- Aufrechterhaltung von Ruhe und Ordnung im Wahlraum

- Unterstützung bei der Auszählung der Stimmzettel und Ermittlung des Wahlergebnisses

Wie läuft der Wahltag ab?

Der Wahlvorstand trifft sich am Wahltag gegen 7.30 Uhr, um vor Beginn der Wahlhandlung noch Aufgaben vorzubereiten. Die Wahlhandlung beginnt 8.00 Uhr und endet um 18.00 Uhr. Anschließend zählt der Wahlvorstand die Stimmen aus und ermittelt das Wahlergebnis im jeweiligen Wahlbezirk. In der Zeit zwischen 8.00 -18.00 Uhr wird in 2 Schichten gearbeitet.

Bekommt ein Wahlhelfer eine Aufwandsentschädigung?

Der Einsatz als Wahlhelfer/in wird mit einer finanziellen Entschädigung belohnt. Die Höhe der Aufwandsentschädigung variiert je nach Funktion und Wahl.

Sonstige Hinweise

Die unparteiische Wahrnehmung des Amtes und die Verschwiegenheit über die bei der amtlichen Tätigkeit im Wahlvorstand bekannt gewordenen Angelegenheiten sind verpflichtend.

Bei der Landratswahl kann es zu einer Stichwahl kommen, als Wahltermin wurde bereits der 20. Juni 2021 festgesetzt.

Wurde Ihr Interesse geweckt?

Ehrenamtliche Helfer können sich gerne per Telefon: 034925/68126 Herr Hackel, 034925/68127 Frau Mörtzsch,

per E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! oder

per Post: Stadt Bad Schmiedeberg, Markt 10 in 06905 Bad Schmiedeberg

bei der Stadtverwaltung melden.

Der Landkreis Wittenberg hat innerhalb eines Zeitraums von sieben Tagen die Rate der Neuinfektionen mit dem Corona-Virus kumulativ den Wert von 200 je 100.000 Einwohner für einen Zeitraum von mindestens fünf Tagen andauernd unterschritten. Damit liegen die Voraussetzungen zur Aufhebung der 1. Rechtsverordnung vom 11. Januar 2021.

Als PDF-Datei hier abrufbar ⇒

Für den Monat Januar entfällt der Kita-Kostenbeitrag für jene Kinder, welche die Notbetreuung in diesem Monat nicht in Anspruch genommen haben.
In diesen Fällen erfolgt eine automatische Rückerstattung nach Ablauf des Monats.

Auf nachfolgender Verlinkung hat der Landkreis Wittenberg die wesentlichen Informationen zum Thema Coronavirus hinterlegt. Diese Dokumente werden nach Möglichkeit tagesaktuell gehalten.

https://www.landkreis-wittenberg.de/de/aktuelles/informationen-zum-coronavirus.html

• Menschen, die befürchten, sich mit dem Coronavirus angesteckt zu haben, sollten vor allen Dingen zuhause bleiben und telefonisch mit ihrem Hausarzt sprechen, wie die Situation abgeklärt werden kann und wenn ja wo sie auf das Virus getestet werden können.
• Infotelefon Landkreis Wittenberg, Fachdienst Gesundheit, Tel.: 03491 479 380,
• Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
• Infotelefon Landesamt für Verbraucherschutz Sachsen-Anhalt, Tel.: 0391 2564 222, Montag bis Donnerstag, 9 - 11 Uhr und 13 - 15 Uhr, Freitag von 9 - 11 Uhr
• Infotelefon Bundesministerium für Gesundheit Telefon: 030 346 465 100

Betroffene können sich aber auch telefonisch wenden an:Notaufnahme des örtlichen Krankenhauses

• kassenärztlicher Notdienst, Tel.: deutschlandweit 116 117
• Unabhängige Patientenberatung Deutschland, Tel.: 0800-011-772

Ausscheiden aus dem Stadtrat, Ersatz von Vertretern und Nachrücken von nächstfestgestellten Bewerbern

Herr Christian Gramzow erklärte seinen Verzicht auf sein Mandat im Stadtrat der Stadt Bad Schmiedeberg zum 31.12.2020. Gemäß § 42 Abs. 1 Nr. 1 KVG LSA verliert er damit sein Mandat und scheidet aus dem Stadtrat aus.

Nach § 42 Abs. 4 KVG LSA rückt der nächstfestgestellte Bewerber des jeweiligen Wahlvorschlages in die Vertretung nach (Sitzübergang). Die nächstfestgestellten Bewerber und die Reihenfolge sind in der Wahlbekanntmachung des Wahlergebnisses am 29.05.2019 bekanntgemacht worden.

Nach § 47 und § 43 KWG LSA wurde der nächstfestgestellte Bewerber des Wahlvorschlages „Christlich Demokratische Union (CDU)“ aufgefordert, die Annahme der Wahl zu erklären: Herr Thomas Gutzmer nahm das Mandat an.

Damit rückt Herr Thomas Gutzmer in den Stadtrat der Stadt Bad Schmiedeberg für die laufende Wahlperiode für den Wahlvorschlag „Christlich Demokratische Union (CDU)“ nach und erhält den erworbenen Sitz.

KWG LSA … Kommunalwahlgesetz für das Land Sachsen-Anhalt

KVG LSA …  Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt

Bad Schmiedeberg,  04.12.2020                                                                            

Hackel/Gemeindewahlleiter

Update: 17.11.2020

Der Bürgermelder der Stadt Bad Schmiedeberg wurde um die Kategorie "Grünflächen (Grünschnitt)" erweitert!

Immer wieder sind lokale Infrastrukturprobleme Stein des Anstoßes. Oft kursieren die kleinen oder großen Probleme der Stadt zwar in den sozialen Medien, werden aber nicht an die Stadtverwaltung herangetragen: Ob nun Schlagloch, defekte Straßenbeleuchtung oder wilde Müllkippe. Unsere Bürger wollen einfach und schnell ihre Feststellungen loswerden und erwarten eine kurzfristige Reaktion. Mit dem Bürgermelder "Sag's uns einfach" können ab sofort alle Einwohner der Einheitsgemeinde Bad Schmiedeberg mit Smartphone und Laptop ganz leicht diese Meldung zur Lösung des Problems loswerden. Auf unserer Homepage www.bad-schmiedeberg.de werden alle Bürger über den aktuellen Bearbeitungsstand informiert. Ziel ist die leichte, aber dennoch ausreichend verbindliche Kommunikation zwischen den Bürgerinnen und Bürgern sowie der Verwaltung. Damit einhergehend wird die Transparenz des Verwaltungshandelns gestärkt – eingeleitete Aktionen lassen sich besser  kommunizieren. Können gemeldete Probleme oder Vorhaben aufgrund fehlender Rahmenbedingungen nicht realisiert werden, kann die Verwaltung ebenfalls gezielt zum Sachverhalt informieren.

Alle Einwohner können mit der neuen Anwendung schnell, einfach und zu jeder Uhrzeit Meldungen im Internet eingeben. Der genaue Standort kann auf einer Karte markiert werden. Da ein Bild immer noch mehr als tausend Worte sagt, kann auch ein Foto aufgenommen und mit der Meldung übersandt werden. Nach einer redaktionellen Überarbeitung, werden die Meldungen anonym im Internet auf www.bad-schmiedeberg.de veröffentlicht und mit einem Bearbeitungsstand – entweder mit gelb für „in Bearbeitung“ oder mit grün für „abgeschlossen“- versehen. Interessierte Bürger können dann genau verfolgen, was gemeldet wird und was erledigt ist.

Meldungen können zu folgenden Kategorien eingereicht werden:

- Anregungen und Ideen

- Beschilderung und Verkehrszeichen

- Gehweg- und Straßenschäden

- Grünflächenpflege (Grünschnitt)

- Illegale Müllablagerung

- Spielplätze

- Straßenbeleuchtungsstörung

Die Einführung des Bürgermelders "Sag's uns einfach" wurde Ende 2019 vom Stadtrat beschlossen.

Selbstverständlich können zudem auch weiterhin Anfragen und Meldungen per E-Mail, Telefon oder im persönlichen Gespräch an die Verwaltung herangetragen werden.

Sobald die Kur- und Stadtinformation, das Rathaus, Museen und Bibliotheken wieder öffnen, kann die Broschüre gern in den Händen gehalten werden. Die Online-Ausgabe gibt es bereits jetzt:

PDF-Datei zum Download

Zahlreiche kleine und mittelständische Unternehmen mussten im Zuge der Coronakrise ihren Geschäftsbetrieb einstellen oder stark einschränken. Diesen Unternehmen hilft der Bund mit der Corona-Überbrückungshilfe mit direkten Zuschüssen zu betrieblichen Fixkosten. Dafür stellt er im Rahmen seines umfassenden Konjunkturprogramms insgesamt rund 25 Milliarden Euro bereit.

Ziel der Überbrückungshilfe ist es, die wirtschaftliche Existenz von betroffenen Unternehmen, Soloselbstständigen und Freiberuflern zu sichern. Dazu werden bei Corona-bedingten erheblichen Umsatzausfällen der Monate Juni bis August 2020 die betrieblichen Fixkosten teilweise erstattet.

Alle wichtigen Informationen für kleine und mittelständische Unternehmen entnehmen Sie bitte der Website vom Bundesministerium der Finanzen ⇒

Ausscheiden aus dem Ortschaftsrat,

Ersatz von Vertretern und Nachrücken von nächstfestgestellten Bewerbern

Herr Michael Müller erklärte seinen Verzicht auf sein erworbenes Mandat im Ortschaftsrat von Bad Schmiedeberg. Gemäß § 82 Abs. 2 in Verbindung mit § 42 Abs. 1 Nr. 1 KVG LSA verliert er damit sein Mandat und scheidet zum 30.06.2020 aus dem Ortschaftsrat Bad Schmiedeberg aus.

Nach § 42 Abs. 4 KVG LSA rückt der nächstfestgestellte Bewerber des jeweiligen Wahlvorschlages in die Vertretung nach (Sitzübergang). Die nächstfestgestellten Bewerber und die Reihenfolge sind in der Wahlbekanntmachung des Wahlergebnisses vom 29.05.2019 bekanntgemacht worden. Nach § 43 und § 47 KWG LSA wurden die nächstfestgestellten Bewerber des Wahlvorschlages „Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)“ in der festgelegten Reihenfolge aufgefordert, die Annahme der Wahl zu erklären:

1. Herr Hubertus Baum nahm das Mandat nicht an,
2. Herr Felix Saul nahm das Mandat nicht an,
3. Herr Ronald Dorczok nahm das Mandat an.

Gemäß § 48 Abs. 1 KWG LSA scheiden die Bewerber, die ihr Mandat nicht annahmen, als nächstfestgestellte Bewerber für die Wahlperiode 2019-2024 aus.

Damit rückt Herr Ronald Dorczok in den Ortschaftsrat von Bad Schmiedeberg für die laufende Wahlperiode für den Wahlvorschlag „Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)“ nach und erhält den erworbenen Sitz.

Wahl Ortsbürgermeister

Nach § 85 Abs. 7 KVG LSA endet zum 30.06.2020 auch die Amtszeit des Ortsbürgermeisters der Ortschaft Bad Schmiedeberg für Herrn Michael Müller.

Der Ortschaftsrat Bad Schmiedeberg hat binnen 2 Monaten nach Freiwerden des Amtes einen neuen Ortsbürgermeister für den Rest seiner Wahlperiode aus seiner Mitte zu wählen.

Bis zum Amtsantritt des neu gewählten Ortsbürgermeisters nimmt der Stellvertreter, Herr Michael Hennig, das Amt des Ortsbürgermeisters wahr.

Für weitere Informationen und besseren Ansicht auf das Foto klicken:

In der Sitzung des Ortschaftsrates Bad Schmiedeberg am 10.07.2020 erfolgte die Neuwahl des Ortsbürgermeisters sowie seines Stellvertreters.

Zum Ortsbürgermeister wurde Herr Heinz Stegert gewählt. Zum Stellvertreter wurde Frau Steffi Nitschke gewählt.

U. Hackel